Landesparteitag 2023: Sozialistisch. Europäisch. Friedlich.
Der Landesparteitag 2023
Sozialistisch. Europäisch. Friedlich.
Ein Landesparteitag des Aufbruchs. Erstmalig seit langer Zeit war der Geist des Parteitages konstruktiv und macht Mut, den Landesverband neu zu gestalten. 160 Delegierte zeigten eine neue Solidarität.
Viel hat man schon von gehört: Den sinnentleerten Machtkämpfen und die Lagerkonflikte bei vorangegangenen Landesparteitagen. Doch dieses Mal kam alles anders...
Die Grußworte von Lennard Bogs (Fridays for Future) und Hilke Boldt (RLS Niedersachsen) zeigen auf, was klimapolitisch und bildungspolitisch auf uns zukommt und möglich ist.
Beim Frauen- und Männerplenum wurde sowohl die Vertrauensgruppe (bei Sexismus-Problemen innerhalbder Partei) als auch die AG „Umgang mit Diskriminierungen, Gewalterfahrungen, Übergriffen“ vorgestellt. Marianne Esders berichtete aus dem Landesrat Linker Frauen (LLF), dem alle FLINTA-Personen der Partei laut Satzung angehören. Sie ermunterte, dass gerade auch die Basismitglieder aus den Kreisverbänden herzlich zu den Veranstaltung des LLF eingeladen sind. DEr LLF wird überdies gern unterschiedliche KVs besuchen und bei ihnen Veranstaltungen, Aktionen oder Demos unterstützen.
Der Landesvorstand wurde mit großer Zustimmung gewählt und erreichte Ergebnisse, die wirklich einen Seltenheitswert haben (Spitzenwerte um die 90%). Keiner der Gewählten ging unter 60% nach Hause. Künftig wird die Partei von der Gewerkschafterin und Hafenarbeiterin Franziska Junker (Leer) sowie dem Sozialarbeiter und Leiter einer Obdachloseneinrichtung Thorben Peters (Lüneburg) als gleichberechtigte Co-Vorsitzende geführt. Peters kritisierte in seiner Bewerbungsrede vor etwa 160 Delegierten den politischen Kurs der Bundesregierung und kündigte eine klare „friedens- und sozialpolitische Opposition“ an. Junker sagte: „Ich kämpfe für soziale Gerechtigkeit! Um das umzusetzen, brauchen wir eine starke LINKE!“ Als stellvertretende Vorsitzende der Landespartei wurden Hilke Hochheiden sowie Ferry Marquardt, als Landesschatzmeister Wolfgang Haack, als stellvertretende Schatzmeisterin Marianne König und als Landesgeschäftsführer erneut Christoph Podstawa gewählt. Aber auch Manuela Mast aus unserem Kreisverband wurde in den erweiternden Landesvorstand gewählt.
Aber nicht nur dort zeigte sich eine große Solidarität, sondern auch der Leitantrag wurde einstimmig nach einigen Änderungen beschlossen. Die weiteren Anträge wurden auch mehrstimmig bis einstimmig beschlossen. Mit einer Plakat-Aktion stellte sich der Landesparteitag geschlossen hinter die derzeit im öffentlichen Dienst Streikenden, die für mehr Geld und einen neuen Tarif-Abschluss kämpfen. Aber auch Kuba Si erfuhr viel solidarische Unterstützung.
Die Stimmung war gut und macht Mut, auf das was noch kommt!