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Katja Kipping

Ein Jahr nach dem Erfurter Tabubruch

Vor einem Jahr, am 5. Februar 2020, ließ sich Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Am 5. Februar vor einem Jahr haben wir in Thüringen einen Tabubruch erlebt. Am 5. Februar 2020 hat Thomas Kemmerich sich in Thüringen mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen lassen.

Dass er zurücktreten musste, lag nicht an einer späten Einsicht oder Reue, sondern einzig daran, dass viele Tausende Menschen in Thüringen und im ganzen Land auf die Straße gegangen sind.

Dieser Rücktritt macht eins deutlich: Wir brauchen starke antifaschistische Kräfte in den Parlamenten, aber auch darüber hinaus. Die Brandmauer gegen die AfD ist nur so stark, wie wir sie machen. Sie wird nicht von der AfD selbst eingerissen, sondern von Politikerinnen und Politikern, die über eine Öffnung zur AfD ihre eignen Machtposition stärken wollen.

Solchen Versuchen müssen wir uns klar entgegenstellen. In Thüringen, in Sachsen-Anhalt und überall wo rechts-konservative, neoliberale oder selbsternannte bürgerliche Politikerinnen und Politiker beginnen, die Brandmauer zu unterlaufen.