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Resolution zu Şengal verabschiedet

Die Linke hat auf ihrem niedersächsischen Landesparteitag am Sonntag mit großer Mehrheit eine von Behiye Uca (Celle) eingereichte Resolution verabschiedet. Darin fordert die Partei die irakische Regierung und die Regierung der Autonomen Region Kurdistan auf, den Willen der Ezidinnen und Eziden in Şengal nach einem selbstbestimmten Frieden zu respektieren und anzuerkennen. Gegen die ezidische Bevölkerung in Şengal hatte der „Islamischer Staat" (IS) im August 2014 einen Völkermord verübt. Weder die Sicherheitskräfte der irakischen Zentralregierung und noch der Autonomen Region Kurdistan haben seinerzeit dieses Verbrechen verhindert. Als Reaktion darauf bildete die Bevölkerung in Şengal eine autonome Verwaltung und Sicherheitskräfte, um sich vor zukünftigen Angriffen zu schützen.
Auf Betreiben der Türkei wird aktuell die Auflösung der Sicherheitskräfte verlangt, was die ezidische Bevölkerung als Vorstufe für eine völkerrechtswidrige Intervention der Türkei sieht.
Behiye Uca begründete die Resolution damit, dass dieser Aggression jetzt begegnet werden muss: Es müsse im Gegenteil darum gehen, die Bevölkerung in Şengal beim Wiederaufbau der Gesellschaft und der Gewährleistung ihrer eigenen Sicherheit zu unterstützen.