AfD in Niedersachsen als gesichert rechtsextremistisch eingestuft – Demokratische Brandmauer verteidigen

Die Einstufung der Alternative für Deutschland in Niedersachsen als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz Niedersachsen ist ein deutliches Signal: Diese Partei steht nicht auf dem Boden der Verfassung.

Für Die Linke bestätigt sich damit, wovor wir seit Jahren warnen. Die AfD betreibt eine Politik der Ausgrenzung, des Rassismus und der sozialen Spaltung. Sie nutzt reale soziale Probleme, um Hass gegen Minderheiten zu schüren, statt Lösungen anzubieten.

Gerade in Niedersachsen zeigt sich, wie gefährlich die Normalisierung rechter Ideologien ist. Wer Menschen nach Herkunft sortiert, Grundrechte relativiert oder demokratische Institutionen verächtlich macht, greift den Kern unseres Zusammenlebens an.

Dazu erklärt Stephan Ohl für DIE LINKE Celle: „Die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch ist keine Überraschung, sondern das Ergebnis jahrelanger Radikalisierung. Jetzt ist klar: Eine Zusammenarbeit oder politische Annäherung an die AfD verbietet sich von selbst. Demokratische Parteien müssen die Brandmauer konsequent aufrechterhalten.“

Auch Behiye Uca, Stadträtin in Celle, betont: „Als LINKE stehen wir an der Seite aller Menschen, die von rechter Hetze betroffen sind. Demokratie bedeutet soziale Sicherheit, Gleichberechtigung und Menschenwürde – nicht Ausgrenzung. Wir werden weiterhin klar widersprechen, wenn rechte Ideologien versuchen, in unsere Parlamente und Köpfe einzuziehen.“

Die Antwort auf Rechtsextremismus ist eine starke soziale Politik – bezahlbares Wohnen, gute Löhne, gerechte Bildungschancen und konsequenter Schutz vor Diskriminierung.

„Kein Platz für Rechtsextremismus – weder in Niedersachsen noch anderswo.“ betont Behiye Uca.