Vor einem Jahr, am 5. Februar 2020, ließ sich Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Am 5. Februar vor einem Jahr haben wir in Thüringen einen Tabubruch erlebt. Am 5. Februar 2020 hat Thomas Kemmerich sich in Thüringen mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen lassen.

Dass er zurücktreten musste, lag nicht an einer späten Einsicht oder Reue, sondern einzig daran, dass viele Tausende Menschen in Thüringen und im ganzen Land auf die Straße gegangen sind.

Dieser Rücktritt macht eins deutlich: Wir brauchen starke antifaschistische Kräfte in den Parlamenten, aber auch darüber hinaus. Die Brandmauer gegen die AfD ist nur so stark, wie wir sie machen. Sie wird nicht von der AfD selbst eingerissen, sondern von Politikerinnen und Politikern, die über eine Öffnung zur AfD ihre eignen Machtposition stärken wollen.

Solchen Versuchen müssen wir uns klar entgegenstellen. In Thüringen, in Sachsen-Anhalt und überall wo rechts-konservative, neoliberale oder selbsternannte bürgerliche Politikerinnen und Politiker beginnen, die Brandmauer zu unterlaufen.

Zum internationalen Holocaust-Gedenktag erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. Es ist ein Tag, an dem besonders deutlich wurde, was der Sieg über den Nationalsozialismus praktisch bedeutete.

Auch heute noch muss uns dieser Tag in besonderem Maße daran erinnern, wohin es führt, wenn man den radikalen Rechten, den Rassisten und Faschisten nicht entschieden entgegen tritt. Und auch wenn die Konzentrationslager befreit wurden, die ideologischen Grundlagen dieses grausamen Systems sind bei weitem nicht überwunden.

Wir sehen, wie Rechte sich auf der Straße organisieren. Wir wissen, dass sie Menschen ermordet haben, in Kassel, in Hanau, in Halle und in den Jahren davor in der ganzen Republik. Dass sie durch die AfD auch den Bundestag als ihre Bühne nutzen, ist immer wieder schwer zu ertragen.

Für uns als Linke ist das Gedenken deshalb ein klarer Auftrag, unerschrocken antifaschistisch zu sein. In Parlamenten ebenso wie im Alltag. Für uns gilt auch deshalb: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!